KOWA Solutions, Inhaber Fabian Kowalewski, Lützowstraße 44, 23566 Lübeck (nachfolgend „KOWA Solutions") — Stand: August 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Dienst- und Werkleistungen von KOWA Solutions, insbesondere die Entwicklung von Individualsoftware, die Erstellung von Websites sowie damit verbundene Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn KOWA Solutions ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag gehen diesen Bedingungen vor.
2. Vertragsschluss
Angebote von KOWA Solutions sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt, KOWA Solutions einen Auftrag in Textform bestätigt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt.
3. Leistungen
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Umfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform und können gesondert vergütungspflichtig sein.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. fehlende Mitwirkung), verlängern sich Fristen angemessen.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung und benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson. Abstimmungen und Freigaben erteilt der Kunde ohne schuldhaftes Zögern.
Für vom Kunden bereitgestellte Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Daten) sichert der Kunde zu, dass deren vertragsgemäße Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Insoweit stellt der Kunde KOWA Solutions von Ansprüchen Dritter frei.
5. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei umfangreicheren Projekten kann KOWA Solutions angemessene Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt verlangen.
6. Abnahme
Soweit eine Leistung abnahmefähig ist (Werkleistung), erklärt der Kunde die Abnahme unverzüglich nach Fertigstellung, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel in Textform meldet oder die Leistung produktiv nutzt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde das zeitlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für eigene Zwecke zu nutzen. Ein weitergehender Umfang (z. B. Bearbeitung, Weitergabe an Dritte) kann im Angebot vereinbart werden.
Von KOWA Solutions eingesetzte vorbestehende Komponenten und Open-Source-Bestandteile unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen. KOWA Solutions bleibt berechtigt, allgemeine Kenntnisse, Erfahrungen, Methoden und nicht kundenspezifische Bausteine auch für andere Projekte zu verwenden.
KOWA Solutions darf den Kunden und das Projekt in üblicher Weise als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit folgenden Maßgaben: Mängel sind KOWA Solutions in Textform und nachvollziehbar zu melden. KOWA Solutions leistet zunächst Nacherfüllung (nach eigener Wahl Nachbesserung oder Neuherstellung). Schlägt die Nacherfüllung wiederholt fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Abnahme bzw. Ablieferung. Dies gilt nicht bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie in den Fällen der Ziffer 9 Absatz 1.
9. Haftung
KOWA Solutions haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KOWA Solutions nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Für den Verlust von Daten haftet KOWA Solutions im Rahmen der vorstehenden Absätze nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.
Personenbezogene Daten verarbeitet KOWA Solutions gemäß der Datenschutzerklärung. Soweit KOWA Solutions personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien auf Wunsch eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Lübeck.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.